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Organisationen

In den letzten Jahren hat das Europäische Patentamt gegen den Buchstaben und den Geist der geltenden Gesetze ca 30000 Patente für computer-implementierbare Organisations- und Rechenregeln (Programme für Datenverarbeitungsanlagen) erteilt. Nun möchte Europas Patentbewegung diese Patente nachträglich legalisieren und zugleich alle wirksamen Begrenzungen der Patentierbarkeit aufheben. Programmierer sollen sich nicht mehr frei ausdrücken und nicht mehr frei über ihre eigenen Werke verfügen dürfen. Bürger soll ihre Kommunikationsformen nicht mehr selbst gestalten dürfen. Als Entschädigung für diese Geistige Enteignung winkt uns allen ... weniger Innovation, weniger Kompatibilität, weniger gute Software.

 

UNPO UNDP, United Nations Development Program, «Human Development Report» 1999, Oxford University Press, 1999. (http://www.undp.org/hdro/index2.html):
"The relentless march of intellectual property rights must be stopped and questioned"
IBM Patent Server (http://www.patents.ibm.com/ibm.html):
Hier sind alle US-Patente der letzten >20 Jahre zu finden. Ein nützlicher Dienst, der nebenbei IBM immer mit Informationen darüber versorgt, wer derzeit was sucht.
The Software Patent Institute (http://www.spi.org):
Umfassende Datenbank, gefördert von IBM, MS u.a., gemeinnützig, Soll Überblick über Softwarepatente erleichtern helfen. Wird von Patentlobbyisten immer angeführt, um zu beschwichtigen, man werde die möglicherweise unlösbaren Probleme der Prioritätsrecherche im Softwarebereich "demnächst" in den Griff bekommen. Dieses "demnächst" rückt in immer weitere Ferne.
University of Michigan Media Union Library: Software Patents (http://www.ummu.umich.edu/library/PTO/Software.html):
Überblick über diverse Ressourcen zum Für und Wider von Softwarepatenten
Weltorganisation für das Geistige Eigentum (http://www.wipo.org):
drängt auf weltweit einheitliche Durchsetzung von Verwertungsvorrechten.


http://swpat.ffii.de/archiv/spiegel/bende.de.html
© 2002-05-01 (2002-01-24) Arbeitsgruppe
  
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