Testsuite für die Gesetzgebung über die Grenzen der Patentierbarkeit

1. der erste Lauflängen-Kodetyp (R) wird zum Kodieren einer Lauflänge des am häufigsten auftretenden Wertes benutzt, dem der nächsthäufig auftretende Wert folgt;
2. der zweite Lauflängen-Kodetyp (R') wird zum Kodieren einer Lauflänge des am häufigsten auftretenden Wertes benutzt, dem irgendein anderer Wert als der nächsthäufig auftretende Wert folgt;
3. und wenn der zweite Lauflängen-Kodetyp verwendet wird, wird der Lauflänge-Kodewert durch einen Kodewert gefolgt, der für die Amplitude des anderen Wertes bezeichnend ist.

• wenigstens einem Käufercomputer, zu bedienen durch einen Benutzer, der ein Produkt zu kaufen wünscht,
• wenigstens einem Händlercomputer und
• wenigstens einem Zahlungscomputer,
• wobei der Käufercomputer, der Händlercomputer und der Zahlungscomputer durch ein Computernetzwerk verbunden sind,
• der Käufercomputer programmiert ist, eine Benutzeranforderung für den Kauf eines Produktes zu empfangen und das Versenden einer Zahlungsnachricht, die eine Produktkennung zur Identifizierung des Produkts enthält, an den Zahlungscomputer zu veranlassen,
• der Zahlungscomputer programmiert ist, die Zahlungsnachricht zu empfangen und die Erzeugung einer Zugangsnachricht, die die Produktkennung und eine Zugriffsnachricht-Authentifizierung auf der Grundlage eines kyptographischen Schlüssels enthält, und das Versenden der Zugangsnachricht an den Händler-computer zu veranlassen, und
• der Händlercomputer programmiert ist, die Zugangsnachricht zu empfangen, die Zugangsnachricht-Authentifizierung zu verifizieren, um sicherzustellen, daß die Zugangsnachricht-Authentifizierung mit Hilfe des kyptographischen Schlüssels erzeugt wurde, und das Versenden des Produkts an den Käufer zu veranlassen, der das Produkt zu kaufen wünscht.

• N Abtastwerte des akustischen Signals werden in M Spektralkoeffizienten umgesetzt,
• die M Spektralkoeffizienten werden in einer ersten Stufe quantisiert,
• nach Codierung mit einem Entropiecodierer wird die zur Darstellung aller quantisierten Spektralkoeffizienten erforderliche Bitzahl überprüft,
• entspricht die erforderliche Bitzahl nicht einer vorgegebenen Bitzahl, so wird die Quantisierung und Codierung in weiteren Schritten mit geänderter Quantisierungsstufe solange wiederholt, bis die zur Darstellung erforderliche Bitzahl die vorgegebene Bitzahl erreicht,
• zusätzlich zu den Datenbits wird die benötigte Quantisierungsstufe übertragen undloder gespeichert.

• einer Empfangseinrichtung zum Empfang von gesendeten lnformationen, wobei die Informationen kodiert oder nicht vollständig sind und in einer nicht vennrendbaren Form vorliegen,
• einem Aufzeichnungsträger, wobei zur Demodulation der empfangenen Informationen erforderliche Dekodierungsinformationen auf dem Aufzeichnungsträger voraufgezeichnet sind, wobei der Aufzeichnungsträger einen ersten Bereich, in den die empfangenen lnformationen zu schreiben sind, und einen zweiten Bereich aufweist, in dem die Dekodierungsinformationen voraufgezeichnet sind,
• einer Schreibeinrichtung zum Schreiben der durch die Empfangseinrichtung empfangenen Informationen in den ersten Bereich des Aufzeichnungsträgers,
• einer Leseeinrichtung zum Auslesen der Dekodierungsinformationen aus dem Aufzeichnungsträger, und
• einer Demodulationseinrichtung zur Umwandlung der durch die Empfangseinrichtung empfangenen und in den ersten Bereich des Aufzeichnungsträgers geschriebenen lnformationen in eine verwendbare Form durch Verwenden der durch die Leseeinrichtung ausgelesenen Dekodierungsinformationen,

wobei eine Gebühr für eine Verwendung der Informationen in Einheiten entsprechend den Dekodierungsinformationen definiert ist, die auf dem Aufzeichnungsträger voraufgezeichnet sind.

1. Bilden des zweiten Bereichs auf dem Computerdisplay, in dem die Gruppe mehrerer Sätze vonn Informationen angezeigt wird, wobei der zweite Bereich ein Größe aufweist, die geringer ist als die vollständige Fläche des Computerdisplays, wobei der zweite Bereich einen ersten der mehreren Sätze von lnformationen anzeigt;
2. Bereitstellen einer Mehrzahl von Auswahlindikatoren, von denen jeder einem zugehörigen der mehreren Sätze von lnformationen zugeordnet ist, in dem zweiten Bereich;
3. Auswählen eines zweiten der mehreren Sätze von Informationen zur Anzeige in dem zweiten Bereich durch Aktivieren eines Auswahlindikators, der einem zweiten der mehreren Sätze von lnformationen zugeordnet ist, wodurch der erste der mehreren Sätze von lnformationen in dem Bereich des Displays durch den zweiten der mehreren Sätze von lnformationen ausgetauscht wird; und
4. Vereinigen des zusätzlichen Satzes von lnformationen, der in dem ersten Bereich des Displays angezeigt wird, mit der Gruppe mehrerer Sätze von lnformationen derart, daß der zusätzliche Satz von lnformationen unter Verwendung seines Auswahlindikators auf die gleiche Weise wie die anderen Sätze von Informationen in der Gruppe ausgewählt werden kann.