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# Time-stamp: <2010-04-05 14:01:42 phm>

lab = Erfindung
tit = Patentjurisprudenz auf Schlitterkurs
sut = Der Preis für die Demontage der Technische Erfindung
des = Bisher gehören Computerprogramme ebenso wie andere $(e:Organisations- und Rechenregeln) in Europa nicht zu den $(e:patentfähigen Erfindungen), was nicht ausschließt, dass ein patentierbares Herstellungsverfahren durch Software gesteuert werden kann. Das Europäische Patentamt und einige nationale Gerichte haben diese zunächst klare Regel jedoch immer weiter aufgeweicht.  Dadurch droht das ganze Patentwesen in einem Morast der Beliebigkeit, Rechtsunsicherheit und Funktionsuntauglichkeit zu versinken.  Dieser Artikel gibt eine Einführung in die Thematik und einen Überblick über die rechtswissenschaftliche Fachliteratur.
kws = FFII, Logikpatente, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtschutz, GE, GE & GR, immaterielle Vermögensgegenstände, Immaterialgüterrecht, mathematische Methoden, Geschäftsverfahren, Organisations- und Rechenregeln, Erfindung, Nicht-Erfindungen, computer-implementierte Erfindungen, computer-implementierbare Erfindungen, software-bezogene Erfindungen, software-implementierte Erfindungen, software patent, Computer-Patente, Informationspatente, technische Erfindung, technischer Charakter, Technizität, Technik, Datentechnik, gewerbliche Anwendbarkeit, Patentierbarkeit, materielles Patentrecht, Nutzungsrecht, Patentinflation, quelloffen, Standardisierung, Innovation, Wettbewerb, Patentamt, Generaldirektion Binnenmarkt, Patentbewegung, Patentgemeinde, Patentwesen, Patentrecht, Patentjuristen, Lobby

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