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# Time-stamp: <2010-05-13 01:40:26 >

# lfol = papiere
des = Dr. Karl Friedrich Lenz, Professor für Deutsches Recht und Europarecht an der Universität Aoyama Gakuin in Tokio untersucht mit den allgemein anerkannten Methoden juristischer Auslegung, welche Bedeutung dem heute geltenden Text des Art 52 EPÜ beizumessen ist und gelangt zu dem Schluss, dass die Technischen Beschwerdekammern des EPA seit einiger Zeit regelmäßig Patente auf Programme für Datenverarbeitungsprogrammen als solche erteilen und eine beunruhigende Bereitschaft zeigen, die eigenen Wertungen an die Stelle der Wertungen des Gesetzgebers zu setzen.
kws = Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur, Logikpatente, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtschutz, GE, GE & GR, immaterielle Vermögensgegenstände, Immaterialgüterrecht, mathematische Methoden, Geschäftsverfahren, Organisations- und Rechenregeln, Erfindung, Nicht-Erfindungen, computer-implementierte Erfindungen, computer-implementierbare Erfindungen, software-bezogene Erfindungen, software-implementierte Erfindungen, Softwarepatent, Computer-Patente, Informationspatente, technische Erfindung, technischer Charakter, Technizität, Technik, Datentechnik, gewerbliche Anwendbarkeit, Patentierbarkeit, materielles Patentrecht, Nutzungsrecht, Patentinflation, OpenSource, Standardisierung, Innovation, Wettbewerb, Patentamt, Generaldirektion Binnenmarkt, Patentbewegung, Patentfamilie, Patentwesen, Patentrecht, Patentjuristen, Lobby
tit = Auslegung von Artikel 52 des Europäischen Patentübereinkommens hinsichtlich der Frage, inwieweit Software patentierbar ist
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