PA Axel Horns und Softwarepatente

Axel Horns verbringt etwa die Hälfte seiner Zeit mit Netzaktivismus, öffentlichen Veranstaltungen und Publikationen in juristischen Zeitschriften und den damit, für seine Mandanten in der Kanzlei KSNH Patente, hauptsächlich im Bereich der Software, am EPA und DPMA anzumelden. Er wurde vermutlich um 1960 geboren und studierte in den 80er Jahren Patentrecht, um als Vertreter vor dem Deutschen Patentamt und später vor dem Europäischen Patentamt zugelassen zu werden.

KSNH: Axel H. Horns: Info der Patentanwaltskanzlei übere ihren Mitarbeiter, der Fachkenntnisse in Physik, Elektronik und Software einbringt.
Sicherheit in der Informationstechnologie und Patentschutz f|r Software-Produkte - Kurzgutachten von Lutterbeck et al im Auftrag des BMWi: Prof. Dr.iur. Bernd Lutterbeck von der TU-Berlin, sein Assistent Robert Gehring und der M|nchener Patentanwalt Axel Horns nahmen im Spdtsommer 2000 unter dem Namen "Forschergruppe Internet Governance" einen Auftrag des BMWi f|r dieses 166 Seiten lange "Kurzgutachten" an, das im Dezember 2000 vervffentlicht wurde. Darin vertreten sie eine bereits hdufig zuvor vervffentlichte Rechtsauffassung des M|nchener Patentanwalts Axel H. Horns zur Frage der Patentierbarkeit von Computerprogrammen in Europa. PA Horns kann dem Art 52 EPkeine klare Bedeutung abgewinnen. Er erkldrt den traditionellen Technikbegriff des Patentwesens f|r nicht mehr zeitgemd_ und hdlt die grenzenlose Patentierbarkeit, wie das EPA sie in der Theorie anstrebt und in der Praxis bereits weitgehend verwirklicht hat, f|r unvermeidbar. Gleichzeitig wird aber vor diversen negativen Folgen des Patentwesens f|r Wirtschaft und Gesellschaft gewarnt und es werden diverse Ma_nahmen vorgeschlagen, mit denen die Sperrwirkung der Patente im Bereich der Informationsverarbeitung abgeschwdcht werden kvnnte, so dass zumindest in Deutschland ein Reservat |brig bleiben kvnnte, in dem Software-Quelltexte ungehindert vervffentlicht aber nicht gewerblich genutzt werden d|rfen.
Lenz Blog: Horns Blog on Patent Vote: Dr. Lenz, professor of german and european law in Tokyo, is worried about the attempts of Horns and other patent lawyers to declare themselves "experts" in this matter and deny the competence of the European Parliament, points out that this runs counter to recent principle decisions of the German Constitutional Court. Moreover Lenz confesses himself guilty of what Horns calls a "misinformation campaign" about the exclusion of software from patentability by the European Patent Convention and expresses doubt about the correctness of Horns's assertions.
siehe auch Reaktionen auf die Entscheidung des EU-Parlaments von 03-09-24
Hartmut Pilch responds to PA Axel Horns: Horns bezichtigt das Europaparlament, dem FFII auf einen dilettantischen und abenteuerlichen Kurs gefolgt zu sein, dem nun die Patentprofis um Bolkestein, im Rat und in der US-Regierung ein Ende bereiten werden, indem sie die Richtlinie abschießen. Pilch widerlegt die Argumente.
siehe auch Reaktionen auf die Entscheidung des EU-Parlaments von 03-09-24
FFII Softwarepatente Diskussion Mailingliste: Re: Matthew Broersma : Software patent limits 'go too far' (fwd): Answer by Hartmut Pilch to Axel Horns in mailing list discussion on the Broersma article
siehe auch Reaktionen auf die Entscheidung des EU-Parlaments von 03-09-24
PA Axel H. Horns' blog on IPR: the day after: Patent attorney Horns says that EP decision is "rubbish", based on FFII "misinformation campaign", will be "thrown into the dustbin" by European Commission or Council and, if not, attacked on the basis of TRIPs by friends from US.
siehe auch Reaktionen auf die Entscheidung des EU-Parlaments von 03-09-24
Horns 03-09-25: Severe Defeat for the Users of the Patent System: A patent attorney trying to mobilise his profession for backlash in the Council.
siehe auch Reaktionen auf die Entscheidung des EU-Parlaments von 03-09-24
PA Horns on Software Patents: Eine schöne und informative Darstellung vieler Fragen des gegenwärtigen Immaterialgüterrechts. Leider ist PA Horns zwar einerseits methodologisch streng und auf Korrektheit bedacht, andererseits aber in gewisse Ideen wie z.B. die der unbegrenzten Patentierbarkeit unheilbar verliebt. Er verbreitet beständig Falschinformationen über Art 52 EPÜ und seine Geschichte. Er weigert sich, auf unsere Kritik oder andere relevante Gegenpositionen zu verweisen und hält an Irrtümern fest, die er in offenen Diskussionen nie in schlüssiger Weise verteidigen konnte.
Horns 2000: Some Observations on the Controversy on "Software Patents": A German software patent attorney calls on his colleagues to lobby for the survival of their profession which he sees under attack by a coalition of neoliberals and leftists riding on a wave of growing popularity of open source software among politicians in Europe. In particular the people from FFII and Eurolinux have successfully spread myths about the meaning of Art 52 EPC and proposed restrictions on patentability which would be disastrous for the patent system, because they would relegate it to a marginal role in information society, Horns warns. If patent lawyers continue to be complacent about this development and to rely solely on their traditional means of paper based communication, they risk losing control of the legislative process. Horns warns against underestimating the political potential of the free software movement. It strikes a resonating chord with politicians and patent attorneys should therefore try to make peace with this movement and instead establish the patent system in other parts of the software industry. In particular they should try to build an economic rationale for the patent system in the area of embedded software. Much of the argumentation of Horns is built on treating law texts in a formalistic way (e.g. putting "software patents" and "as such" in double quotes, arguing that Art 52 is about claim language rather than about inventions, quoting an overwhelming mass of more or less irrelevant law sources while suppressing relevant ones), as well as on historical myths about the EPC and on false assertions about FFII/Eurolinux.
PA Horns 2002: RA Klein kann offenbar Patentansprüche nicht lesen: Formaljuristische Scheinargumente von Horns, die seiner Softwarepatente-Apologetik im Aufbau und Stil sehr ähneln, mit Widerlegung von Hartmut Pilch.
Horns 2002-07-22: Energieverbrauch im Anspruchswortlaut begründet Technizität, Computer-Implemented Invention (CII) ist nicht Programm als solches: Auf den Vorwurf hin, er führe juristische Laien in die Irre, indem er höchst zweifelhafte persönliche Rechtsauffassungen mit Recht und Gesetz gleichsetze und als eine Art Grundwissen ausgebe, räumt Horns ein, dass er sich in der im immer Einklang mit der Rechtsprechung befinde:
Beim EPÜ teile ich in der Tat die Auffassung der Beschwerdekammern nicht, dass der Energieumsatz einer CPU bei einer CII noch nicht für "Technizität" ausreichen soll. Das EPA begründet das damit, dass bekannte Geschäftsmethoden nicht durch "Portierung" auf einen Rechner patentfähig werden dürfen. Im Ergebnis ist das richtig, aber ich vertrete doch sehr stark die Meinung, dass dies eine Frage der "Erfindungshöhe" und nicht der "Technizität" sein sollte.
Hiermit sagt Horns, dass neuartige Geschäftsmethoden patentierbar sein müssen, sofern bei ihrer Durchführung Energie verbraucht wird.
Uecker 2002-07-25: Musikinstrument-Implementierte Erfindungen (MII) sind nicht ästhetische Formschöpfungen als solche (2): Eine parodierende Antwort auf den Hornsschen Begriff der Technischen Erfindung. Nach Hornsscher Logik könnte man auch musikalische Ideen patentieren. Es sind nämlich ganz eindeutig musikinstrument-implementierte Erfindungen. Technischer Effekt ist die Schallerzeugung.
Donnerhacke 2002-07-25: unakzeptable formalistische Argumentation von Horns: Axel Horns hatte das Europäische Patentamt gegen den Vorwurf der Rechtsbeugung in Schutz genommen. Nach tagelanger Beobachtung der darauf folgenden Diskussion kritisiert der Kryptograph und Fitug-Mitinitiator die formalistische Argumentationstaktik von Horns: "Bei der Diskussion um Abstrakta dem Gegenüber abzuverlangen, auf dem eigenen Gebiet so konkret zu werden, daß man anhand von Spezialdetails weitermachen kann, zeigt, daß der abstrakte Grundvorwurf zutrifft." Er beanstandet damit insbesondere, dass Horns Ücker aufgefordert hatte, die fraglichen "musikinstrument-implementierten Erfindungen" in Form von Patentansprüchen darzustellen, damit man darüber reden könne.
Horns 2003/09: Softwarepatentkritiker sind verkappte Kapitalismuskritiker: Seit Sommer 2002 ist PA Horns bemüht, die Patentierbarkeit von Programmlogik als unausweichliche Konsequenz des Kapitalismus im Informationszeitalter und Patentkritiker als Kapiatalismuskritiker darzustellen. In dieser Forums-Antwort meint Horns, einen solchen Wunschgegner gefunden zu haben.


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