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Logikpatente
· Patente
 - Kostproben
  + automatisierbare medizinische Diagnose
  + Steuerung eines Rechners durch einen anderen
  + Abfangen von Viren
  + dynamische Preisfestlegung
  + digitale Unterschrift mit zusätzlichen Authentifizierungsinfos
  + Multitasking
  + Umwandlung von Dateinamen
  + Sprachfernsteuerung
  + Dynamisch erweiterbarer Webserver
  + Vorab-Rückmeldungen
  + intuitive Netzwerk-Konfiguration
  + E-Geschäftsanbahnung an der Börse
  + Ganze Anzeige in einem Teilfenster
  + Dateisystem für Flash-Speicherbausteine
  + Elektronischer Einkaufswagen
  + Dateneinsparung bei mobiler TCP-Kommunikation
  + Übersetzung von natürlichsprachlichen in formalsprachliche Datenbankanfragen mithilfe von Parsern und Tabellen
  + Visualisierung von Prozessen
  + Unterscheidung zwischen benutzten und unbenutzten Blöcken bei der Behandlung von Cache-Zuweisungsfehlern
  + Übermittlung von Kompressionsanforderungen
  + Erzeugung von Einkaufszetteln aus Kochrezepten zum Zwecke der Verkaufsförderung in einem Supermarkt
  + Sprachlernen durch Vergleich eigener Aussprache mit der eines Lehrers
  + Prüfen von Lernstoff in Schulen
  + Miteingabe von Kontextdaten
  + Virtueller Dolmetscher
  + Vererbung von CORBA Objekten
  + binäre Datenanordnung
  + Netzschleuse
  + Sicherer Geschäftsverkehr per Mobiltelefon
  + Programmiertes Backen
  + Programmierte Infusion
  + Menü mit Tiefendimension
  + ATT-Patent auf eindeutige Dateibenennungskonventionen
  + Lesegebühren
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Dynamische Preisfestlegung

Wenn ein Kunde den Preis der Ware erfragt, bekommt er nicht einen konstanten Wert sondern das Ergebnis einer Berechnung, wobei die Rechenformel anwenderseitig editierbar ist. Mit den Unteransprüchen wird ein Großteil der Probleme abgedeckt, die jedes moderne E-Kommerz-System zu lösen hat.

->Europäische Kommission will
Grenzenlose Patentierbarkeit!
RiLi-Entwurf von BSA
->Gegenvorschlag
->Aufruf zum Handeln
->Appell an die Bundesregierung
->Unterstützen!

Patentanmeldung (A):
Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung
Erteilte Endfassung (B1):
Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen fügen wir sie hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammen und gewinen daraus im Rahmen unserer Netzaktion Patenttexterkennung eine Textdatei.


http://swpat.ffii.org/patente/muster/ep792493/index.de.html
© 2003/01/12 (2000/12/18) Arbeitsgruppe
  
MULTILINGUAL
[ Europäische Softwarepatente: Einige Musterexemplare | automatisierbare medizinische Diagnose | Steuerung eines Rechners durch einen anderen | Abfangen von Viren | dynamische Preisfestlegung | digitale Unterschrift mit zusätzlichen Authentifizierungsinfos | Computer system and method for performing multiple tasks | Umwandlung von Dateinamen | Sprachfernsteuerung | Dynamisch erweiterbarer Webserver | Vorab-Rückmeldungen | intuitive Netzwerk-Konfiguration | E-Geschäftsanbahnung an der Börse | IBM Verfahren und Rechnerprogrammprodukt zur Anzeige der Objekte (Texte, Grafiken, Ikonen, ...) von überlappten Fenstern in einem DV-System mit Rechnerfensterumgebung. | Dateisystem für Flash-Speicherbausteine | Elektronischer Einkaufswagen | Dateneinsparung bei mobiler TCP-Kommunikation | Übersetzung von natürlichsprachlichen in formalsprachliche Datenbankanfragen mithilfe von Parsern und Tabellen | Visualisierung von Prozessen | Unterscheidung zwischen benutzten und unbenutzten Blöcken bei der Behandlung von Cache-Zuweisungsfehlern | Übermittlung von Kompressionsanforderungen | Erzeugung von Einkaufszetteln aus Kochrezepten zum Zwecke der Verkaufsförderung in einem Supermarkt | Sprachlernen durch Vergleich eigener Aussprache mit der eines Lehrers | Prüfen von Lernstoff in Schulen | Miteingabe von Kontextdaten | Übersetzung zwischen zwei Objekten | Vererbung von CORBA Objekten | Binäre Datenanordnung | Mehr Sicherheit durch abwechselnde physische Trennung eines Vermittlungsrechners von beiden Seiten | Sicherer Geschäftsverkehr per Mobiltelefon | Brotmaschine und Kodierungssystem dafür | informationsgesteuerte Medikamente-Infusion | Adobe Patent auf Paletten mit Reitern | ATT-Patent auf eindeutige Dateibenennungskonventionen | Lesegebühren ]