SAP hatte viel unter US-Patenten zu leiden, die nach dieser Richtlinie wahrscheinlich als "computerimplemetierte Erfindungen mit einem technischen Beitrag in ihrem erfinderischen Schritt" gelten. SAP wurde durch das Urheberrecht groß, und nachgeahmt zu werden empfanden wir nie als ein nennenswerte Problem. Wir brauchen keinen Schutz durch Patente, sondern Schutz vor Patenten. SAP wurde genötigt, exorbitant hohe Beträge an einige individuelle Patentinhaber mit hoher krimineller Energie (darunter einige Professoren von bekannten US-Universitäten) zu zahlen. Softwarepatente legalisieren und fördern kriminelles und unmoralisches Verhalten in der Softwarebranche. Es gibt wahrscheinlich so gut wie keine nicht-trivialen Softwarepatente. Daher besteht der einzige Zweck von Softwarepatenten darin, als Waffe im Wettrüsten zu dienen ("Ihr habt unsere 100 Patente [ zugegeben trivial und bedeutungslos -- was wir nie öffentlich sagen würden ] verletzt, wir haben eure 100 Patente [ ebenso trivial und bedeutungslos - was ihr nie öffentlich sagen würdet ] verletzt, also laßt uns den Streit begragben und sicherstellen, daß uns beide kein anderer stört"). Dieses Wettrüsten verursacht hohe Kosten für alle Softwarehersteller. SAP mußte 1998 eine Patentabteilung aufbauen, um sich verteidigen zu können, und zweigt nun regelmäßig Mittel für diese Abteilung ab, die sonst für Forschung und Entwicklung zur Verfügung gestanden hätten. Aber nicht einmal eine große Anzahl an Patenten hilft uns gegen Individuen mit hoher krimineller Energie.
Unsere Patentanwälte haben unterdessen einige Mitglieder unseres Vorstands überzeugt, dass die geplante Richtlinie gut sei, da sie uns erlaubt, das Patentspiel in Europa in gleicher Weise wie in den USA zu spielen. Ich halte das für einen Irrtum und glaube nicht, dass sich diese Sichtweise in unserem Unternehmen durchsetzen wird.
Allen öffentlichen Beteuerungen einiger ihrer Fürsprecher zum Trotz macht die Richtlinie Algorithmen and Geschäftsmethoden patentierbar. Wie könnte es anders sein? Was sonst könnte in unserer Software patentiert werden, wenn nicht Algorithmen oder Geschäftsmethoden?
siehe auch Softwarepatente und SAP
Stefan Pollmeier ist der Geschäftsführer eines Elektronik-Unternehmens mit 45 Mitarbeitern im Raum Frankfurt, Deutschland. 80% ihrer Forschung und Entwicklung ist Software.
Im letzten Jahr
lernte ich viel über den Direktivenvorschlag und ich kenne die Zusätze, die JURI heute verabschiedete. Ich denke nicht, daß Patente auf Geschäftsmehoden wie etwa Amazons Ein-Klick in Europa vermieden werden können, wenn der erweiterte Direktivenvorschlag im Parlament verabschiedet wird.
Nehmen wir als gegeben an, daß der erweiterte Direktivenvorschlag die derzeitige Praxis des Europäischen Patentamtes (EPO) harmonisieren will. Betrachten wir die folgenden Aussagen von IP Spezialisten von 2001:
Of course, the liberal practice in the U.S. requires to file almost any business method for patent. These business methods are always implemented by a computer (I have not seen any other example).
[...]
When studying a business method computer software program it turns out that in most cases that program includes at least one aspect (feature) which might qualify under the European standards as "technical".
Diese Aussage
stammt von der geachteten deutschen IP Anwaltskanzlei "Wuesthoff & Wuesthoff".
Demzufolge sollte es klar sein, daß eine Direktive, die die derzeitige Praxis des EPO harmonisiert, die
meisten neuen (computerimplementierten) Geschäftsmodelle zulassen würde, einschließlich Amazon Ein-Klick.
Viele Leute haben die EU-Kommission und die Unterstützer des erweiterten Direktivenvorschlags um Klarstellung gebeten in Bezug auf Beispielpatente (Amazon Ein-Klick etwa). Soweit ich weiß gab es keine Antwort auf ihre Fragen.
Führende Mitglieder des JURI-Kommitees sind nicht zufrieden damit, daß die Software-Industrie neuen Risiken ausgesetzt wird. Sie wollen ebenso klarstellen, daß jeder Programmierer mit Patenten in Konflikt geraten wird, sobald er sein Programm im Web veröffentlicht. Währenddessen CULT und ITRE Schutzmaßnahmen für die Publikationsfreiheit einführten, ignoriert Arlene McCarthy diese Sicherungsmaßnahmen einfach und empfiehlt stattdessen eine "Kompromiß-Nachbesserung 1", welche eine jede Publikation zu einem direkten Verstoß macht. Es scheint fast unternehmerisch unverantwortbar, unter diesen Bedingungen weiter Linux-Distributionen zu vertreiben. Wenn einer von tausenden Programmiererin in unserer Distribution eines von zehntausenden breiten und trivialen vom EPA erteilten Software-Patenten verletzt, verklagt und gewzungen werden, unsere CDs vom Markt zu nehmen. Solche Fälle hatten wir bereits mit Warenzeichen, jedoch ist die rechtliche Unsicherheit um Patente erheblich größer. Fälle wie SCO und EBay zeigen, daß die Gefahr keineswegs theoretisch ist. In diesem Moment, wo öffentliche Stellen freie oder opensource-Betriebssysteme einführen oder benutzen, um auf Microsoft Druck zur Preisreduktion ausüben, Arlene McCarthy and her allies seem to be joining Microsoft in its crusade to suppress free software. Die Beyrische CSU hier ein Instrument zu sein und hat zu selben Zeit
Microsoft's Sache in Beyern gefördert. Arlene McCarthy selbst hat ganz
offen die GNU General Public License angegriffen, als "nur eine andere Form von Monopolismus". McCarthy und ihr Verbündeter Dr. Joachim Wuermeling have haben jegliche Einladungen zum Dialog von unserer Seite verworfen und wehement jegliche Antwort auf unsere Fragen verweigert. Sie sind selbstverstänlich nicht dazu verpflichtet, mit uns zu reden. Wie dem auch sei, Monopole zu stärken, indem man Wettbewerbern Handschellen anlegt, ist eines der schlimmsten Dinge, die eine Regierung gegen sich selbst tun kann.
Håkon Wium Lie, Chefentwickler der
Opera Inc Bemerkungen zu
Arlene McCarthy's voting list:
Arlene McCarthy und ihre Anhänger wirken entschlossen, die Interoperabilität vernichten und die große US-Monopole stärken zu wollen. Im Word Wide Web Consortium (W3C) mußten wir bereits seit Jahren mit Fragen der Patent-Politik käpfen. Die Industrie-Kommission schlug vor, Software von der Einklagbarkeit von Patenten zum Zwecke der Interoperabilität auszunehmen. Dies sollte sich als sehr hilfreich bei der Standardisierung erweisen. Außerdem würde dies einige der schlimmsten Wettbewerbsfeindlichen Praktiken verhindern.
Die Mitglieder des JPEG-Kommitees haben Jahre damit verbracht, gegen frivole Patentansprüche zu kämpfen, die es beinahe erreicht haben, daß unsere Standardisierungsbestrebungen zunichte gemacht worden wären. Mit der neuen Regelung wie von JURI vorgeschlagen, bekommen wir noch deutlich mehr Probleme. Das Europäische Patentamt (EPA) hat nicht mehr Gnade gegenüber der Software-Industrie gezeigt, als das US-Patentampt (USPTO), aber deren Patente wurden in Europa bisher als ungültig betrachtet. Nun, nach Arlene McCarthy's Plänen, werden wir nicht nur gezwungen, regelmäßig Prozeßen wegen breiten und trivialen Software-Patenten entsprechend den EPO/USTPO-Standards entgegenzutreten. Wir werden ebenso mit Sicherheit wissen, daß es keine Ausnahmen zum Zwecke der Interoperabilität geben gibt. Während es in den USA die Hoffnung gibt, daß die Gerichte dem steigenden Druck der öffentlichen Meinung nachgeben und ein Stück weit reformieren werden, bereitet die JURI-Kommission vor, die aktuelle Mißwirtschaft der Patentämter festzuschreiben. Das würde den US-Landbesetzern erlauben, weiterhin die Europäische IT-Landschaft auszutrocknen, während die USA bereits auf dem Weg sind, sich von der Katastrophe zu erholen.
Diese Studie, welche wir für die Europäische Kommission angefertigt haben, zeigt auf, daß es keine Notwendigkeit für eine Ausweitung der Patentierbarkeit von Software gibt und daß Nachweis des Ökonomischen Effekts von Software-Patenten generell nicht überzeugend war, und - wenn überhaupt - denke ich daß die Balance oder Forschung eher auf der negativen Seite war. Jedoch brauchten wir einen Kompromiß bei diesen Formalitäten, denn es war eine Kommittee-Entscheidung, und meine Co-Autoren waren Patentanrechts-Experten mit einer starken Grundhaltung zur Nützlichkeit von Patenten für Firmen, die ihr Kapital erhöhen wollen. Meine Co-Autoren waren der Meinung, daß es schwierig sei, Software-Patenten mit technischem Effekt die Patentierbarkeit zu verwehren, allerdings stimmten sie zu, daß nichts unternommen werden sollte, um die Verbreitung von schlechten Software-Patenten wie in den USA zu fördern. Ich denke, selbst diese Kompromiß-Haltung dieser Studie war auf viele Weise bereits ein Fortschritt: zum Zeitpunkt, als die Studie angefertigt wurde, sah es so aus, als gäbe es in der Kommission die nicht hinterfragte Ansicht, daß wir das US-Model kopieren sollten. Hätten wir die Studie heute schreiben sollen, so hätten wir durchaus deutlich weiter gehen können. Die aktuelle Bessen & Hunt Studie scheint wesentlich stärkere Anzeichen zu zeigen, daß Software-Patente in den USA die Software-Innovation erstickt haben. Heute sollte die Beweislast auf all jenen liegen, die irgenteine Gesetzgebung zur Ausweitung von Patenten im Software-Bereich propagieren.
siehe IPI 2000: The Economic Impact of Patentability of Computer Programs
Dr. Reinier Bakels, researcher at Institute for Informatic Law of Amsterdam University and co-author of a study about the proposed directive that was commissioned by the European Parliamentin 2002, comments on the JURI decision:
Now it is up to the European Parliament to decide on a highly controversial proposal for a directive for software patents. The JURI proposal aims at improving clarity. It should have at last defined clearly what is patentable and what not. But in reality it is a bunch of magic formulas that even legal experts do not understand. In particular for small and medium sized software developers it is a disaster. A patent infringement claim can ruin such a company. It is to be hoped that the European Parliament understands this if they vote about the proposed directive in a few days.
siehe auch Recent Bakels article (dutch) in Breenpunkt
Polnische Unternehmen besitzen faktisch keine Software-Patente und Polen hat eine Tradition, die Erteilung solcher Patente abzulehnen. Die McCarthy-Direktive würde einen radikalen Wandel für Polen bringen. In Recital 16 wird klar und deutlich gesagt, daß dieser Vorschlag als Maßnahme zum Schutze der entwickelten Wirtschaft gegenüber den Wettbewerb von "low-cost Wirtschaften" gesehen werden soll. Während ich nicht glaube, daß ein Schutz gegen legitimen Wettbewerb in der Software-Industrie zum Vorteil irgenteines Landes arbeitet, wird sich sicher den osteuropäischen Ländern mehr schaden, als den westeuropäischen, ganz einfach weil es einen großen Aufwand an rechtlichen Kosten verursacht, die wir weniger aufzubringen in der Lage sind.
Das Europaparlament will offenbar Softwarepatente legalisieren, trotz der mehr als 100.000 Unterschriften von EU-Bürgern, die sich dagegen ausgesprochen haben. Wenn das passiert, werden große Lizenzzahlungen von der europäischen an die amerikanische Softwareindustrie fließen, wir werden viele Rechtstreitigkeiten gegründet auf Softwarepatente, Internetpatente und Geschäftsmodelle sehen und einige sehr unerwünschte Effekte auf Opensource-Software werden entstehen. Die Einführung einer großen Zahl neuer Monopolrechte in der Informationsgesellschaft wird sicherlich nicht hilfreich sein für das strategische Ziel der EU, "der konkurrenzfähigste und qualifizierteste Wirtschaftsraum der Welt" zu werden.
siehe auch Lenz Blog: McCarthy Guardian Article
Hans Appel, CTO für Nordeuropa von Sun, sagte in einem Interview mit der dänischen Presse nach der JURI-Abstimmung:
Wenn Sie bereits Geld für etwas erhalten haben, warum sollten Sie es dann geheim halten? Ich denke, Softwarepatente sind keine gute Sache. Es ist besser, auf anderen Gebieten zu konkurrieren, wie Schulung, Beratung, spezielle Softwarebibliotheken und der Entwicklung von Zusatzprogrammen. In manchen Fällen sind Sie jedoch gezwungen, ein Patent zu beantragen, zum Beispiel für gemeinsame Lizenzen bei der Zusammenarbeit mit Dritten.
In her last speech to JURI before the vote, according to the
sound recording, McCarthy concluded as follows:
So I hope members, and I find those members that support my approach, and I hope that members, well, at the end of the day, feel that we have actually made progress in this area, and that we have attemted to set some limits in perhaps a moderately restrictive way, without entirely reinventing patent law, which I would hasten to add, we are not in ability to do that, we are legislators to create framework and laws for interpretation by experts, but we are not experts ourselves.
This may be seen as Arlene McCarthy's response to the question which has been repeatedly put forward for her from many sides, namely whether certain sample patent claims are intended to be patentable or not, and what, if anything, in her directive proposal says so.
Arlene McCarthy and her colleagues Wuermeling and Harbour from PPE refused to consult any expertise at the legislative level. At the judicative level, matters will be left to patent experts, if any, to straighten things out by interpreting magical forumlas which not even the legislator understood.
One witness to the JURI session confirms:
I was a bit surprised to hear Arlene McCarthy say this: "Let the expert do their work could mean let the EPO (or patent expert" do their work.) Where they should have asked the "Software experts".
During the vote she also asked (turning to see behind her) whether it was normal the green had 4 votes (maybe she was surprised that 1/3 was against her).
The president then solved the issue, it was not 4 Green, but 2 Green + 2 GUE (the other green-like group in parliament).
Another witness writes:
After the JURI session, Arlene McCarthy was involved in a discussion with a colleague who confronted her with the studies written by the experts whom the European Parliament had asked for an opinion. She then said "Anybody can write anything" and suddenly had to go to a next meeting.
Jean-Paul Smets, CEO von
Nexedi, einem erfolgreichen Software-Startup im Bereich Enterprise Ressource Planning, und Eigentümer einiger Europäischer Patente auf Programme und Geschäftsmethoden, war ausgebildet als Informatike und Ökonom und arbeitete als französischer Industrieplanungs-Administrator, bevor er Nexedi gründete. Smets verfaßte eingie wichtige Studien über Software-Patente für französische Regierungseinrichtugnenim Jahre 2001. Als er vom Abstimmungsergebis der JURI erfuhr, wiederholte er seine Benkden, die er bereits auf dem
Symposium zu Software-Patent in Brussels im Mai 2003 äußerte:
Heute stimmte JURI dafür,
nicht die Monopilisierung der öffentlichen Informations-Infrastruktur zu stoppen. Wenn die Abgeordneten nicht bald Ihre Augen für das öffenen was passiert, werden alle Bürger bald eine neue Steuer zahlen, nicht an den Staat, sondern an Amerikanische und Japanische Unternehmen, weil diese die Patentrechte an digitaler Kommunikation der Informationsgesellschaft besitzen.
Europe hinkt nun 7 Jahre hinter Korea und Japan her, dort wo Einwohner 12 EUR je Monat für einen 24 Mbps ADSL-Internetzugang bezahlen. Das weil EU-Politiker sich entschlossen, an das Dogma glauben, daß Infrastruktur-Aufbau den privaten Initiativen überlassen werden muß.
Nun sieht es so aus, als ob Europa wiedereinmal der gleichen Art Dogma folgt: Privatisierung von abstrakten Ideen, Errichtung von Einschränkungen auf eine Weise die einfach nicht funktionieren kann, wie gesunder Menschenverstand und wirtschaftliche Studien aufzeigen.
Dogmas machen das Leben einfacher für den Gesetzgeber. Aber für den Rest der Bevölkerung, kann der zu zahlende Preis sehr hoch sein. Softwarepatente sind einfach und billig zu beschaffen, denn man benötigt keinerlei praktische Arbeit. Man patentiert einfach einige neue abstrakte Ideen. Derzeit gibt es in Japan konzentrierte Bestrebungen - von der Regierungs gestützt - alle Arten von Software-Ideen vorsorglich zu patentieren. Hausfrauen besuchen Kurse zum Schreiben von Patentanmeldungen. JURI ist nun auf dem besten Weg, sicherzustellen, daß alle diese Patente auch nach Europa kommen. Somit werden, auch wenn wir eines Tages aufholen und den gleichen Grad an Kommunikations-Infrastruktur erreichen wie Ost-Asien, wir wohl nicht in der Lage sein, diese effizient zu nutzen, denn der Weg ist überhäuft mit Patenten zuerst handelnden. Zum heutigen Tag gehören beireits 75% der Software-Patente, die das Europäische Patentamt rechtswidrig erteilt hat, Unternehmen aus den USA und Japan, und
empirische Nachweise zeigen, daß die von Patentbesitzern getriebene Gesetzgebung in den letzten Jahren dazu, tendierte, den Zustrom ausländischer Patente zu stimulieren und damit die einheimische Wirtschaft weit zurück zu werfen.
Brian Kahin, professor for information infrastructure policy studies and former Whitehouse advisor on this subject matter, finds the European decision process bewildering:
The reality is that small companies are threatened by patent speculators and massive unreadable portfolios of large companies, who want recognition of their R&D investments through rapidly expanding licensing programs. Unfortunately the rapporteur's analysis of the U.S. experience is limited to one unsubstantiated, undocumented sentence written by two British patent lawyers and lifted out of context. She has avoided meeting with informed disinterested observers and completely ignores the Parliament's own commissioned study, authored by the prestigious Institute for Information Law. Instead of investigating the complex business and economic issues behind software patents, she treats the issue as a political compromise. If Europe is serious about sound innovation policy, it should await the forthcoming reports from the National Academic of Sciences and the Federal Trade Commission and, with help from its own economists, think much harder about how software should be regulated.
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