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Jerzy Montag und Softwarepatente
Tag der Bananen-Union

MdB Jerzy Montag ist rechtspolitischer Sprecher der Grünen, Vertreter im Rechtsausschuss des Bundestages, stellv. in Angelegenheiten der Europäischen Union. Er meldete sich im Herbst 2004 in der Diskussion um die Softwarepatent-Resolution des Bundestages zu Wort und bezog dabei in wesentlichen Punkten überraschend patentlobby-freundliche Positionen.
[----- JERZY MONTAG _____]Jerzy Montag wurde am 13. Februar 1947 in Kattowitz, Polen, geboren. Er ist seit 1975 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in München. Seit 2002 ist Montag rechtspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag sowie Vertreter im Rechtsausschuss und stellvertretend im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union.
Jerzy Montag machte bei diversen öffentlichen und halb-öffentlichen Anlässen im Herbst 2004 klar, dass er wenig von den "undifferenzierter" und "populistischer" Generalablehnung von Softwarepatenten hält. Er setzte als Unterhändler im Bundestag Positionen durch, die Kernanliegen des BMJ entsprechen. So wollte Montag z.B. im Gegensatz zu den Unterhändlern von SPD, FDP und CDU abhängige Programmansprüche nicht ausschließen.
2004-12-10Montag verteidigt Ratsvereinbarung und Programmansprüche
2004-12-10PE der Bundesgrünen --- deutlich gegen Softwarepatente und Ratsvereinbarung, aber Spuren von Spannung innerhalb der Bundesgrünen sind auch hier zu erkennen
2004-12-03TAZ zum Bundestagsbeschluss --- zitiert Montag und Krings. Während Krings den Bundestags-Antrag als Kritik am BMJ wertet, tritt Montag dieser Wertung entgegen.
2004-11-21..30Bei den Verhandlungen über den interfraktionellen Antrag setzt sich Montag für Positionen des BMJ: Ängstlicher Vorreiter der Patentinflation in DE und EU bezüglich Softwarepatenten ein. Während die Unterhändler der anderen Fraktionen zu einem klaren Ausschluss von Programmansprüchen (ohne einschränkende Attribute) neigen, will Montag den Ausschluss auf "selbstständige Programmansprüche" begrenzen, d.h. de facto nichts ausschließen.
2004-11-17 MünchenDGRI Diskussion über Softwarepatentrichtlinie --- Juristen unter sich, kein Vertreter einer FFII-nahen Position
2004-11-01..10Büro Montag plant Softwarepatenttreffen grüner Entscheider mit Vertretern diverser Standpunkte aber ohne FFII, legt in Schreiben an Brüsseler Grüne diesen auch nahe, nicht mit FFII zusammenzuarbeiten, da dessen Vertreter "ideologisch" und "falsch" argumentierten, so dass "eine sinnvolle Diskussion mit ihnen nicht möglich" sei.
2004-10-11 19:30 München Marienplatz 22 Presseklub"Montagsgespräche" zum Thema Softwarepatente
  • Auf der Veranstaltung nimmt Montag als Moderator breiten Raum ein, spielt die Rolle eines Avocatus Diaboli für das BMJ, wobei die Grenzen zwischen dieser Rolle und seiner Meinung z.T. verschwimmen.
  • Dabei bezeichnet Montag Forderungen nach Nichtpatentierbarkeit genialer "technischer" Software wie MP3 als unverständlich oder zumindest undurchsetzbar, s. auch Blog von Erich Schubert.
2004-10-03Auf der grünen Bundesdelegiertenkonferenz kommt es zu einem Beschluss gegen Softwarepatente, der die Berliner Fraktion zu Widerstand gegen die Ratsvereinbarung verpflichten soll. Die geplante ausführliche Diskussion entfällt von der Tagesordnung, so dass es nicht gelingt, brennende Fragen zwischen Fraktion und Parteiöffentlichkeit zu diskutieren.
2004-07-07Peter Mühlbauer (Journalist) schreibt in Telepolis: "Problematisch ist, dass auch Parteien, die sich in der Öffentlichkeit als klare Softwarepatentgegner darstellen, keineswegs immun gegen eine "Betreuung" durch die Patentlobby sind. So sah man in München beispielsweise den grünen Abgeordneten Jerzy Montag, der bereits mit seinen Vorschlägen zur Verschlüsselung auffiel (vgl. Grüner Abgeordneter will Hinterlegung von Kryptoschlüsseln prüfen", von Industrievertretern umringt.)
2004-06-01empörtes Schreibens eines Mitglieds der Grünen an Montag u.a.
2004-05-14Gemeinsame Erklärung von Gretje Bettin und Montag: "Wir begrüßen die derzeit stattfindenden europaweiten Aktivitäten zur Verhinderung von Software-Patenten. Nachdem sich das Europäische Parlament im vergangenen September - unter maßgeblicher Beteiligung unserer Europafraktion - dafür ausgesprochen hat, Software-Patente nur in Ausnahmefällen zu erlauben, beabsichtigt der EU-Rat nun, diesen Beschluss wieder vollständig rückgängig zu machen." --- Erstmals erscheint in der grünen Rhetorik die Andeutung, Softwarepatenten sollten "in Ausnahmefällen" erlaubt sein.
2004-00-00Montag nimmt sich als rechtspolitischer Sprecher des Dossiers Softwarepatent-Richtlinie an -- früher war dies eine Domäne der Medien- und Wirtschaftspolitiker bei den Grünen
2002-11-00Montag kommt auf der Liste der Grünen in den Bundestag, wird rechtspolitischer Sprecher
  • DE 11011 Berlin / Platz der Republik 1 / Bündnis 90/Die Grünen
  • Telefon: 030-227-72006, fax: -76003
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© 2005-08-31 Hartmut PILCH
deutsche Version 2005-03-25 von Hartmut PILCH