Die WIPO hat 2000 durchgesetzt, dass der 26. April im Rahmen der Vereinten Nationen weltweit als "Tag des Geistigen Eigentums" gefeiert wird. Mit dem Mythos vom "geistigen Eigentum" unterstützt die WIPO von Anfang an Bestrebungen, das Patentrecht von seiner volkswirtschaftlichen Rechtfertigung loszulösen und zu einem Selbstzweck zu machen.
L’Accord sur les ADPIC et les brevets logiciels
- Der an die WTO gekoppelte TRIPS-Vertrag von 1993 fordert Patentierbarkeit auf "allen Gebieten der Technik" und eine weltweit bindende Mindestpatentlaufzeit von 20 Jahren. Neuere WIPO-Vertragsentwürfe wie etwa SPLT lassen das als Begrenzung interpretierbare Wort "Technik" weg und fordern grenzenlose Patentierbarkeit bei gleichzeitiger strenger Begrenzung der zumutbaren Anforderungen an Patentqualität.
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