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PDS und Softwarepatente

Angelika Marquard hat sich im Namen des PDS-Fraktion gegenüber der Presse mehrfach deutlich ablehnend gegenüber allen Plänen zur Legalisierung von Softwarepatenten geäußert. Insgesamt interessiert sich die PDS aber nicht stärker als andere Parteien für die Belange der informationellen Infrastruktur oder für Medienpolitik. Es hat einzelne mehr oder weniger erfolgreiche Versuche gegeben, das Thema in die PDS zu tragen. Dabei weckt das Faszinosum "OpenSource" offenbar mehr Interesse als die Auseinandersetzung um die Grenzen der Patentierbarkeit. Die PDS-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Oekonux-Projekt, welches freie Software als "freie Kooperation" begreift und nach Wegen zur weitergehenden Überwindung der Markt- und Warenwirtschaft sucht. In wie weit solche "Plattformen" Einfluss auf das politische Handeln der PDS gewinnen können, bleibt unklar.

phm 2002-08-15: PDS, Informationsallmende und Softwarepatente: Hartmut Pilch verweist auf zwei Texte aus PDS-Arbeitsgruppen, in denen auf die Diskussion um den wirtschaftspolitischen Status von Informationsgütern zwischen Allmende und Markt Bezug genommen wird. Dabei wird auf Texte des Oekonux-Projektes verwiesen. Allerdings sind die Autoren in den allgemeinen positiven Vorurteilen über das Patentwesen als Innovationsmotor befangen und wissen nicht so recht was Patente und insbesondereSoftwarepatente sind. Der Schreiber versucht, die Ökonuxler anzuregen, daran etwas zu ändern. Daran entspinnt sich eine Diskussion, die zeigt, dass niemand so recht an diese Arbeit rangehen will. Mögliche Ansprechpartner innerhalb der PDS werden allerdings genannt.